Verhandlungen im Normandie-Format
Der Begriff Normandie-Format, auch Normandie-Quartett, bezieht sich seit Juni 2014 auf eine semi-offizielle quadrilaterale Kontaktgruppe auf Regierungs- und Außenministerebene zwischen Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine zu Fragen des Ukraine-Konflikts. Vertreter der pro-russischen Separatisten sind offiziell nicht eingebunden.
Bezeichnung
Die Bezeichnung stammt von einem Vierer-Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem französischen Kollegen François Hollande anlässlich der Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der nordfranzösischen Normandie.
Treffen
- 6. Juni 2014 in der Normandie: Treffen von Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin, erste Begegnung der Staatschefs Russlands und der Ukraine seit Beginn des Ukraine-Konflikts
- 17. Oktober 2014 in Mailand: Das Treffen fand am Rande des Asia-Europe Meeting in Mailand statt. Neben Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin waren weitere führende EU-Politiker anwesend. Ein Ergebnis wurde bei dem Treffen nicht erzielt.
- 12. Februar 2015: Treffen der vier Staats- und Regierungschefs in der belarussischen Hauptstadt Minsk, führte zur Unterzeichnung von Minsk II
- 2. Oktober 2015: Erneutes Treffen der vier Beteiligten zur Umsetzung des Minsker Friedensplanes. Außerdem waren die Kommunalwahlen, die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine abhalten wollten, Thema
- 11. Mai 2016: Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine auf Einladung Frank-Walter Steinmeiers in Berlin
- 23. Mai 2016: Telefonat der vier Parteien
- 19. Oktober 2016: Treffen auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zur Umsetzung des Minsker Friedensplanes
- 18. Februar 2017: Erneutes Treffen der Außenminister am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz
- 9. Dezember 2019: Treffen auf Einladung von Präsident Macron mit dem im Jahr 2019 neu gewählten ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin in Paris. Bei dem Treffen im Élysée-Palast wurde neben einem Gefangenenaustausch ein Waffenstillstand in der Ostukraine bis Ende des Jahres und ein weiterer Truppenrückzug in drei weiteren Gebieten an einer Demarkationslinie bis Ende März 2020 vereinbart. Auch ein Bekenntnis zu der sogenannten Steinmeier-Formel, ein auf Frank-Walter Steinmeier zurückgehenden Vorschlag, den ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk einen Sonderstatus zu verleihen und dort Wahlen unter Beobachtung der OSZE durchzuführen, wurde formuliert. Als Ergebnis des Gipfels wurde ein zusammenfassendes Dokument mit dem Titel „Allgemeine vereinbarte Schlussfolgerungen des Pariser Gipfels im Normandieformat vom 9. Dezember 2019“ unterzeichnet.
- 5. Januar 2022: Die neue Außenministerin Annalena Baerbock fordert eine Rückkehr zum Normandie-Format im Rahmen der Verhandlungen zum Ukraine-Konflikt.